1. Bericht der Bundesleitung zur 85. BV
  2. 4.9.5

4.9.5: Anträge zur Änderung von Satzung, GO und Wahlordnung | BV84_3, 9, 10, 16

Veranstaltung:DrS 1a: Bericht der Bundesleitung zur 85. BV
Antragsteller*in:BL
Status:Eingereicht
Eingereicht:17.04.2019, 10:12

Text

    In 2018 wurden verschiedene Änderungen für die Satzung, die Ordnung der DPSG
    sowie die Geschäftsordnung der Bundesversammlung beschlossen, die in die
    entsprechenden Dokumente einzuarbeiten waren. Soweit diese Änderungen mit
    weitergehenden Aufgaben verknüpft waren, wird an gegebener Stelle in diesem
    Bericht inhaltlich dazu berichtet. Dieser Berichtsteil 4.9.5 bezieht sich auf
    folgende Beschlüsse der 84. Bundesversammlung:

      Beschluss 3: Ordnungsänderungen Stufenordnungen

        Beschluss 9: Ordnungsänderung Freiere Kluftordnung

          Beschluss 10: Umbenennung Fachbereich Behindertenarbeit

            Beschluss 16: Änderung der Geschäftsordnung §20 und §23

              Rückblick

                • Der Text der Geschäftsordnung wurde unmittelbar nach Beschluss angepasst.
                  • Der Text der veröffentlichten Satzung wurde im Juni 2018 entsprechend der
                    Beschlüsse angepasst. Das geänderte Dokument steht seitdem digital auf
                    dpsg.de zur Verfügung.
                    • Der Ordnungstext wurde entsprechend der Beschlüsse angepasst und in der
                      aktuellen Fassung noch in 2018 im pdf-Format digital auf dpsg.de zur
                      Verfügung gestellt. Weiterhin wurde der Einleger für Nutzerinnen und
                      Nutzer der Ordnung in Buchform noch im Sommer 2018 aktualisiert und im
                      pdf-Format zum Download auf dpsg.de zur Verfügung gestellt.

                      Im Zuge der Anpassung der Ordnung wurde bewusst, dass die 2018 beschlossenen
                      Ordnungsänderungsanträge auf veralteten Vorlagen beruhten und somit nicht die
                      2017 beschlossenen und in die Ordnung eingeführten Bibergruppen zum Gegenstand
                      hatten. Eine bewusste Streichung der Bibergruppen war jedoch kein erkennbares
                      Ansinnen der BV 2018. Nach Empfehlung der Bundesleitung hat der Hauptausschuss
                      entschieden, die Bibergruppen als redaktionelle Änderung wieder in die Ordnung
                      aufzunehmen. Gegen dieses Vorgehen wurde Kritik aus den Reihen der
                      Diözesanvorstände laut. Die Kompetenz, den Ordnungstext zu ändern liege, allein
                      bei der Bundesversammlung. Die Angelegenheit wurde erneut im Hauptausschuss
                      beraten sowie die AG Satzungsfragen dazu konsultiert. Die AG Satzungsfragen hat
                      festgestellt, dass die vom Bundesvorstand verwendeten redaktionellen Änderungen
                      durchaus legitim seien, da die Ergänzungen von der Bundesversammlung als
                      Ordnungsänderung bewusst beschlossen, aber die fehlenden Teile nicht bewusst
                      wieder gestrichen wurden.

                        Um abschließend Klarheit zu schaffen und jeden Zweifel auszuräumen wird der
                        Bundesvorstand die Texte unter Berücksichtigung der Ordnungsänderungen von 2017
                        und 2018 in der 85. Bundesversammlung erneut zum Beschluss vorlegen. Zur
                        besseren Übersicht werden die Änderungen der Bundesversammlungen 2017 und 2018
                        in die Synopse aufgenommen.

                          Ausblick

                            • Um die voraussichtlich sehr umfangreichen Ordnungsänderungen der 85.
                              Bundesversammlung 2019 und eine angemessene Redaktion und Gestaltung
                              berücksichtigen zu können, wird eine Neuauflage der gedruckten Ordnung
                              voraussichtlich Anfang 2020 erscheinen.
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